Allgemeine Geschäftsbedingungen

der CONJECT AG für internetbasierte Produkte (wie z.B. conjectPM)

Version vom 01.12.2011

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Präambel
  • 2. Geltungsbereich
  • 3. Diese Leistungen und Produkte bietet CONJECT im Rahmen der Internetplattform
  • 4. Das bietet CONJECT nicht an
  • 5. Vertragsschluss
  • 6. Laufzeit, Kündigung
  • 7. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
  • 8. Verantwortlichkeit für Inhalte
  • 9. Haftung
  • 10. Verfügbarkeit und Mängelhaftung
  • 11. Sonderregelungen für unentgeltliche Leistungen
  • 12. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 13. Wirtschaftsauskunfteien
  • 14. Geheimhaltung
  • 15. Datenschutz
  • 16. Anwendbares Recht/Gerichtsstand
  • 17. Sonstige Bestimmungen

 

1. Präambel

Die CONJECT AG, Implerstraße 11, 81371 München (im folgenden «CONJECT» genannt) bietet Softwareprodukte rund um den Lebenszyklus einer Immobilie an. Hierzu betreibt CONJECT die internetbasierte Projektmanagementplattform conjectPM, ist Anbieter von Softwareprodukten wie z.B. conjectFM (Facility Management) und conjectCM (Commercial Management) und bietet darüber hinaus Dienstleistungen rund um die vorbenannten Produkte an. Alle von CONJECT angebotenen Produkte und Leistungen richten sich ausschließlich an Nutzer, die entweder Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

2. Geltungsbereich

  • 2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen CONJECT und Personen, die die Internet-Plattform von CONJECT nutzen - also auf die eingestellten Leistungen, Produkte, Daten und Inhalte zugreifen und ggf. selbst Projekträume, Ausschreibungen, Angebote initiieren sowie Daten oder Inhalte auf der Internet-Plattform einstellen («Nutzer»), in Bezug auf die Bereitstellung der Internet-Plattform durch CONJECT. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können zu jeder Zeit über die URL https://www.conject.com/de/de/allgemeine-geschaftsbedingungen aufgerufen, auf dem lokalen Rechner gespeichert oder ausgedruckt werden.
  • 2.2 Ergänzend zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen finden die Leistungsbeschreibungen der Leistungen und Produkte und die aktuelle Preisliste von CONJECT Anwendung. Für Verträge über die Lizensierung von CONJECT Standardsoftware wie z.B. conjectCM und conjectFM, sowie für Werk- und Dienstleistungen gelten vorrangig die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Software, Werk- und Dienstleistungen.
  • 2.3 Abweichende oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn CONJECT den Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht oder einzelne Regelungen in diesen AGB von CONJECT nicht enthalten sind.
  • 2.4 CONJECT behält sich die Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, soweit ein Dauerschuldverhältnis vorliegt, und die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von CONJECT für den Nutzer zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen für den Nutzer im Wesentlichen mit keinen Nachteilen verbunden sind und für CONJECT ein triftiger Grund zur Änderung vorliegt. CONJECT kann ferner unentgeltliche Leistungen für die Zukunft nur noch gegen Entgelt gewähren. Im Übrigen wird CONJECT den Nutzer vor einer Änderung mindestens einen Monat vor der Änderung informieren. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats widerspricht. CONJECT wird den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung seines Verhaltens mit den daraus resultierenden Rechtsfolgen bei Beginn der Frist besonders hinweisen.

3. Diese Leistungen und Produkte bietet CONJECT im Rahmen der Internetplattform

CONJECT bietet bei allen Leistungen und Produkten ausschließlich technische Plattformen an. Diese Plattformen stellen z.B. Dienste und Funktionen im Bereich der projektbezogenen Kommunikation zwischen Nutzern (Austausch von Nachrichten), der Dokumentation (Speicherung, Austausch und gemeinsame Bearbeitung von Dateien), sowie der Unterstützung von Prozessen (Workflows, d.h. Abfolge von Arbeitsschritten) zur Verfügung. Die genauen Spezifikationen der Leistungen und Produkte von CONJECT ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, die im Einzelfall vertraglich vereinbarten Leistungen ergeben sich aus den jeweils aktivierten Nutzungsangeboten für den Nutzer und den jeweiligen einzelvertraglichen Regelungen.

4. Das bietet CONJECT nicht an

  • 4.1 CONJECT bietet keinerlei eigene Inhalte an. Informationen in den Projekträumen und der Ausschreibungsplattform sind fremde Inhalte Dritter und werden durch CONJECT weder aufbereitet noch überprüft.
  • 4.2 CONJECT hat keinerlei Einfluss auf die Produkte und Leistungen der Nutzer (Administratoren, Auftraggeber, Bieter) und sonstiger Dritter. CONJECT übernimmt zu keinem Zeitpunkt die Realisierung, Umsetzung oder Abwicklung eines in dem Projektraum administrierten Projektes und der über den Projektraum abgewickelten Ausschreibungen und ist hierfür nicht verantwortlich.
  • 4.3 CONJECT hat keinen Einfluss auf die von Nutzern über die Internet-Plattform ausgetauschten Dateien. Insbesondere gewährleistet CONJECT nicht, dass die von Nutzern eingestellten Dateien für andere Nutzer technisch verarbeitbar und virenfrei sind. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Dateigrößen und Dateiformate. Im Übrigen übermittelt der Nutzer seine Daten und Inhalte auf eigene Gefahr und Kosten im Wege der Datenfernübermittlung. Der Nutzer ist für das Laden (Speichern) der eigenen Daten und Inhalte auf dem Server selbst verantwortlich.
  • 4.4 CONJECT ist weder Vertragspartner noch Vermittler zwischen den Nutzern und/oder Dritten, sondern stellt lediglich die technischen Voraussetzungen und die Funktionalität der Internet-Plattform zur Verfügung. CONJECT tritt in keinem Fall als Vertreter für Nutzer und/oder Dritte auf.

5. Vertragsschluss

  • 5.1 Die Nutzung der von CONJECT angebotenen Leistungen und Produkte ist nur zulässig, wenn der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist.
  • 5.2 Im Rahmen der Internet-Plattform werden Projekträume von Administratoren (Nutzer mit erweiterten Rechten, sogenannten Administratorrechten) betrieben. Ein Administrator betreibt den Projektraum selbständig und auf eigene Verantwortung; CONJECT stellt hierfür die Internet-Plattform zur Verfügung. Der Administrator kann selbständig entscheiden, welchem Nutzer er den Zugang zu dem Projektraum gewährt und welche Zugriffsrechte er einräumt. Sofern ein Nutzer den Zugang zu einem Projektraum beantragt und der Administrator ihm diesen gewährt, kommt hierüber ein direktes Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Administrator zustande. Zugleich kommt ein Vertragsverhältnis zwischen CONJECT und dem Nutzer über die Nutzung der Internet-Plattform unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Der Nutzer kann dabei für ihn kostenlose und entgeltliche Leistungen in Anspruch nehmen.

6. Laufzeit, Kündigung

  • 6.1 Den Vertrag über die Nutzung unentgeltlicher Leistungen kann der Nutzer jederzeit, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist schriftlich oder per E-Mail gegenüber CONJECT kündigen. CONJECT kann den Nutzungsvertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende schriftlich oder per E-Mail kündigen.
  • 6.2 Verträge über entgeltliche Leistungen unterliegen jeweils unterschiedlichen Kündigungsfristen, die der Nutzer dem jeweiligen Vertragstext entnehmen kann. Sollte keine Vertragslaufzeit vereinbart sein, so gilt der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Vertragspartei mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
  • 6.3 Falls eine Nutzung der Internet-Plattform unter der Benutzerkennung des Nutzers für einen zusammenhängenden Zeitraum von sechs Monaten nicht erfolgt und keine entgeltpflichtigen Leistungen vereinbart wurden, kann CONJECT den Zugang des Nutzers zur Internet-Plattform sperren, oder gemäß Ziffer 6.1 kündigen.
  • 6.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für CONJECT liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn:
    • der Nutzer gegen die Regeln von CONJECT zu Benutzerkennung und Passwort verstößt (vgl. Ziffer 7.1); oder
    • der Nutzer gegen eine der Regelungen in Ziffern 7.2 und 7.3 verstößt und diese Verstöße auch nach Abmahnung oder Benachrichtigung durch CONJECT nicht in angemessener Frist abstellt; oder
    • der Nutzer sich mit seinen Zahlungsverpflichtungen nach Ziffer 12 für 2 aufeinanderfolgende Monate in Verzug befindet; oder
    • der Nutzer gegen die Regelung in Ziffer 14.1 verstößt.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

  • 7.1 Um den unbefugten Zugang zur Internet-Plattform sowie zu Projekträumen zu verhindern, muss der Nutzer eine Benutzerkennung mit Passwort wählen, mittels derer er sich vor jedem Zugang zur Internet-Plattform bzw. zum Projektraum zu identifizieren hat.
  • 7.2 Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet:
    • jede Änderung seiner Anschrift bzw. seiner abrechnungsrelevanten Daten (Rechnungsanschrift, Kreditkartennummer, Bankverbindung etc.), seiner Firma, seiner Rechtsform sowie seines Geschäftssitzes in den Daten des persönlichen und/oder unternehmensspezifischen CONJECT-Profils vorzunehmen soweit diese erfasst wurden; das CONJECT-Profil kann unter dem Menüpunkt «Administration» unter «Mein Teilnehmerprofil» aufgerufen und geändert werden.
    • seine Benutzerkennung und sein Passwort Dritten nicht zugänglich zu machen und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt auf zubewahren sowie seine Benutzerkennung und sein Passwort unverzüglich zu ändern bzw. von CONJECT ändern zu lassen, wenn er Anlass zu der Annahme hat, dass Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
    • seine Angebote gemäß den gesetzlichen Vorschriften mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen;
    • die gesetzlichen Bestimmungen – insbesondere bezüglich des Datenschutzes – einzuhalten.
  • 7.3 Der Nutzer sichert zu,
    • dass er keine technischen Einrichtungen, Software oder sonstige Daten verwendet oder übermittelt oder Anwendungen aus führt oder Inhalte in die Internet-Plattform einstellt, die schädigende Programme enthalten oder in anderer Weise geeignet sind, technische Einrichtungen, Software oder Daten von CONJECT, anderen Nutzern oder Dritten zu beeinträchtigen, zu ändern oder zu zerstören;
    • keine technischen Einrichtungen oder Software einzusetzen oder Inhalte auf die Internet-Plattform zu stellen, durch die Urheberrechte, Markenrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte von CONJECT, anderen Nutzern oder Dritten verletzt werden,
    • keine Inhalte auf die Internet-Plattform zu stellen oder auf solche Informationen hinzuweisen oder Verbindungen zu solchen Seiten bereitzustellen (Hyperlinks), die rechts- oder sittenwidrige Inhalte enthalten oder das Ansehen von CONJECT, anderer Nutzer oder Dritter schädigen können.
  • 7.4 Der Nutzer ist verpflichtet, CONJECT von diesen aus Verstößen gegen die Verpflichtungen der Ziffern 7.2 und 7.3 erwachsenden Schadensersatzansprüchen freizustellen bzw. CONJECT entstehende Schäden zu ersetzen.
  • 7.5 CONJECT ist berechtigt, den Zugang zu Daten (insbesondere Ausschreibungen, Angebote, Projekträume oder einzeln eingestellte Inhalte), die gegen eine der Regelungen in Ziffer 7.3 verstoßen, zu sperren und die betreffenden Inhalte zu löschen.
  • 7.6 Der Nutzer wird CONJECT unverzüglich darüber unterrichten, wenn der begründete Verdacht besteht, dass durch andere Nutzer, den Administrator oder Dritte die Internet-Plattform unrechtmäßig im Sinne der vorstehenden Bestimmungen genutzt wird.
  • 7.7 Der Nutzer ist für die Nutzung der Internet-Plattform bzw. der Projekträume durch Dritte in gleicher Weise verantwortlich wie für die eigene Nutzung, sofern diese Nutzung mittels Benutzerkennung und Passwort des Nutzers erfolgt, es sei denn, der Nutzer weist nach, dass er eine unbefugte Nutzung mittels Benutzerkennung und Passwort nicht zu vertreten hat.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte

  • 8.1 Der Nutzer ist für Inhalte und Daten, die von ihm auf die Internet-Plattform gestellt wurden, verantwortlich. Der Administrator ist für Inhalte und Daten, die in dem von ihm betriebenen Projektraum gespeichert sind, verantwortlich; dies gilt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auch für Inhalte anderer Nutzer, die der Administrator zur Nutzung des Projektraumes zugelassen hat. Für CONJECT handelt es sich hierbei um fremde Inhalte.
  • 8.2 Der Nutzer ist verpflichtet, hinsichtlich eigener Inhalte deutlich und mittels kennzeichnenden Vermerks auf die entsprechenden Nutzungs-, Urheber- und gewerblichen Schutzrechte hinzuweisen. 8.3 CONJECT trifft keine Pflicht, die Inhalte der Nutzer zu überprüfen und festzustellen, ob sie rechts- oder sittenwidrige Inhalte enthalten. Die Überprüfung deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit etc. obliegt allein dem Nutzer.

9. Haftung

  • 9.1 CONJECT haftet uneingeschränkt bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
  • 9.2 CONJECT haftet uneingeschränkt für Schäden des Vertragspartners, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von CONJECT oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind.
  • 9.3 Im Übrigen ist die Haftung von CONJECT für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von CONJECT übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
    • CONJECT haftet für leicht fahrlässig verursachte Schäden, jedoch nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.
    • Soweit CONJECT hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von CONJECT beschränkt auf den typischerweise vor hersehbaren Schaden.
    • Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von CONJECT auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
    • Die Haftung von CONJECT für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.
  • 9.4 Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von CONJECT.
  • 9.5 Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zum Schutze seiner Daten und Programme zu ergreifen, insbesondere durch die Anfertigung von Backup-Kopien in maschinenlesbarer Form in für seinen Geschäftsbereich üblichen zeitlichen Abständen. Der Nutzer ergreift alle technischen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass seine Internet Sicherheit dem Stand der Technik genügt.
  • 9.6 Die Schadensersatzansprüche gegen CONJECT unterliegen einer Verjährung von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Fälle einer Haftung für grob fahrlässig und vorsätzlich verursachter Schäden sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens und der Gesundheit, sind nicht von der Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist erfasst.
  • 9.7 CONJECT trifft keine verschuldensunabhängige Haftung aus einem Vermietungsverhältnis für jegliche Mängel die bei oder nach Vertragsschluss auftreten.

10. Verfügbarkeit und Mängelhaftung

  • 10.1 Gegenüber Nutzern, die die Internet-Plattform gegen Entgelt nutzen, gewährt CONJECT eine Verfügbarkeit des Servers, auf dem sich die von CONJECT bereitgestellte Plattform befindet, von mindestens 99,5% im Jahresdurchschnitt. Dies gilt jedoch nicht bei Test- und Pilotprojekten. Vorab angekündigte Wartungs- und Entstörmaßnahmen werden bei der Ermittlung des Verfügbarkeitsgrades nicht berücksichtigt.
  • 10.2 Erkennt der Nutzer eine Störung bei Nutzung der Internet-Plattform oder einer anderen von CONJECT zu erbringenden Leistung, wird der Nutzer unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 2 Wochen, diese Störung melden, damit CONJECT angemessene Maßnahmen ergreifen kann, um die Störung zu beseitigen.
  • 10.3 Für den Fall, dass CONJECT gegen eine Vergütung Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist CONJECT berechtigt, wesentliche Störungen binnen einer vom Nutzer gesetzten Nachfrist zu beheben, um die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Internet-Plattform wiederherzustellen oder um den Speicherplatz wieder zur Verfügung zu stellen. Kann eine wesentliche Störung nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist behoben werden, kann der Nutzer die Vergütung mindern. Der Nutzer hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung, sofern die Störungen so erheblich sind, dass dem Nutzer eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit CONJECT nicht mehr zuzumuten ist.

11. Sonderregelungen für unentgeltliche Leistungen
Für Leistungen, die CONJECT unentgeltlich erbringt, gelten folgende Sonderregelungen:

  • 11.1 Sofern der Nutzer die Internet-Plattform oder andere Leistungen von CONJECT unentgeltlich nutzt, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Zugang und Nutzung der Internet-Plattform oder solcher anderer Leistungen. CONJECT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Leistungen störungs- oder fehlerfrei sind.
  • 11.2 CONJECT kann unentgeltliche Leistungen jederzeit ohne Vorankündigung nach freiem Ermessen einstellen, vorübergehend aussetzen oder die weitere Nutzung gemäß Ziffer 2.4 nur noch gegen Entgelt gewähren.

12. Preise und Zahlungsbedingungen

  • 12.1 Die Nutzung der Internet-Plattform ist für bestimmte Leistungen nach Maßgabe der jeweiligen Leistungsbeschreibungen entgeltpflichtig. Der Nutzer wird vor der Nutzung einer entgeltpflichtigen Funktion jeweils auf die Entgeltpflichtigkeit, Vertragsdetails und die Höhe des Entgeltes deutlich hingewiesen. Die Höhe der Entgelte ergibt sich auch aus der jeweils gültigen Preisliste von CONJECT.
  • 12.2 Gegen Ansprüche von CONJECT kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
  • 12.3 Befindet sich der Nutzer gegenüber CONJECT mit Zahlungen in Verzug, ist CONJECT berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Internet-Plattform vollständig oder teilweise zu sperren.

13. Wirtschaftsauskunfteien

  • 13.1 CONJECT darf bei berechtigtem Interesse (z.B. bei Anfragen eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrags über conjectPM Nutzungspakete) bei Wirtschaftsauskunfteien und Kreditversicherungsgesellschaften Auskünfte über den Nutzer einholen.
  • 13.2 CONJECT benennt dem Nutzer auf Anfrage die Anschriften der vorbenannten Unternehmen, die dem Nutzer Auskunft über die Daten erteilen, die über ihn gespeichert sind. Diesen Unternehmen können Daten aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer übermittelt werden. Die Datenübermittlung erfolgt nur, sofern dies zur Wahrung berechtigter Interessen von CONJECT erforderlich ist und schützenswerte Belange des Nutzers nicht beeinträchtigt werden. Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden von CONJECT beachtet. Die Unternehmen speichern diese Daten, um den ihnen angeschlossenen Gesellschaften Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden oder die Anschriften der Kunden zum Zwecke der Schuldnerermittlung zugänglich machen zu können, wenn diese ein berechtigtes Interesse geltend machen.

14. Geheimhaltung

  • 14.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich wechselseitig, alle Informationen, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, von denen sie im Rahmen der Vertragsdurchführung Kenntnis erlangen und welche die andere Vertragspartei ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet hat, vertraulich zu behandeln und diese Informationen Dritten nur zugänglich zu machen, soweit dies zur Erreichung des Vertragszwecks geboten ist. Gleiches gilt für Informationen, deren Geheimhaltungsbedürftigkeit sich aus den Umständen ergibt.
  • 14.2 Ausgenommen hiervon sind Informationen,
  • 14.3 Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt für die Dauer des Vertragsverhältnisses und ein Jahr über dessen Beendigung hinaus.

15. Datenschutz

CONJECT wird nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des BDSG und TMG personenbezogene Daten und Nutzungsdaten speichern, verarbeiten und löschen. Bitte beachten Sie hierzu die CONJECT Datenschutzerklärung unter http://www.conject.com/de/de/datenschutzerklaerung

16. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

  • 16.1 Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und einer etwaigen Weiterverweisung auf ein anderes Recht aufgrund des Internationalen Privatrechts.
  • 16.2 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dieser Vereinbarung München.

17. Sonstige Bestimmungen

  • 17.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  • 17.2 Der Nutzer darf Ansprüche aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von CONJECT abtreten.
  • 17.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Ist die ungültige Bestimmung keine allgemeine Geschäftsbedingung, zum Beispiel zwischen den Parteien verhandelt, ist sie sinngemäß auszulegen und durch eine neue Vorschrift zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung so weit wie möglich erreicht.
    • die eine Vertragspartei vor Beginn der Vertragsverhandlungen bereits besaß oder ihr von Dritten als nicht vertraulich mitgeteilt
    • werden, sofern diese nicht ihrerseits gegen Vertraulichkeitspflichten verstoßen;
    • welche die Vertragsparteien jeweils unabhängig voneinander entwickelt haben;
    • die ohne Verschulden oder Zutun der anderen Vertragspartei öffentlich bekannt sind oder werden.

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der CONJECT AG für Softwarelizenzen, Kaufverträge, Werk- und Dienstleistungen

Version vom 01.12.2013

Teil A – ALLGEMEINE REGELUNGEN

1.    Präambel
Die conject AG, Implerstraße 11, 81371 München (im Folgenden „CONJECT“ genannt) bietet Standardsoftware und eine Internetplattform rund um den Lebenszyklus einer Immobilie an. Hierzu betreibt CONJECT die internetbasierte Projektmanagementplattform »conjectPM«, ist Anbieter von Standardsoftware wie z. B. conjectFM (Facility Management) und conjectCM (Commercial Management) und bietet darüber hinaus Dienstleistungen und im Einzelfall Werkleistungen rund um die vorbenannten Produkte an. Alle von CONJECT angebotenen Produkte und Leistungen richten sich ausschließlich an Nutzer, die entweder Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

2.    Geltungsbereich

  • 2.1    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen CONJECT und dem Kunden. Der Umfang der individuell geschuldeten Leistung ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsunterlagen, wie dem Angebot, der Leistungsbeschreibung und dem Systemschein.
  • 2.2    Ergänzend zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen finden die Leistungsbeschreibungen der Leistungen und Produkte und Preislisten der CONJECT AG Anwendung. Für Nutzung der CONJECT Internetplattform (z. B. für das Produkt »conjectP«) gelten vorrangig die allgemeinen Geschäftsbedingungen für internetbasierte Produkte.
  • 2.3    Abweichende oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn CONJECT den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht oder einzelne Regelungen in diesen AGB von CONJECT nicht enthalten sind.
  • 2.4    CONJECT behält sich die Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, soweit ein Dauerschuldverhältnis vorliegt, und die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von CONJECT für den Kunden zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen für den Kunden im Wesentlichen mit keinen Nachteilen verbunden sind und für CONJECT ein triftiger Grund zur Änderung vorliegt. Im Übrigen wird CONJECT den Kunden vor einer Änderung mindestens einen Monat vor der Änderung informieren. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats widerspricht. CONJECT wird den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung seines Verhaltens mit den daraus resultierenden Rechtsfolgen bei Beginn der Frist besonders hinweisen.

3.    Preise und Zahlungsbedingungen

  • 3.1    Vereinbarte Preise sind Netto-Barpreise. Skonti, Rabatte oder sonstige Nachlässe bedürfen der besonderen schriftlichen Vereinbarung. Zusätzlich zur vereinbarten Vergütung sind stets die jeweils gesetzlich geschuldete Mehrwertsteuer und/oder etwaige weitere, im In- und Ausland auf den Warenverkehr bezogene Zölle und Abgaben zu entrichten, soweit CONJECT den Behörden gegenüber dafür haftet.
  • 3.2    Sind mit einer Fehlerbeseitigung auf Wunsch des Kunden gleichzeitig Änderungen oder Verbesserungen verknüpft, sind diese – rechnerisch abgegrenzt von den Gewährleistungsarbeiten – gesondert zu vergüten.
  • 3.3    CONJECT ist bei Dauerschuldverhältnissen, wie z. B. langfristige Wartungsverträge und Dienstleistungsverträge berechtigt, die vertraglich vereinbarten Entgelte mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen erstmalig zum zweiten Vertragsjahr anzupassen. Die Anpassung kann nur aufgrund von branchen- oder produktspezifischen Kostenänderungen erfolgen, z. B. durch Änderungen des Gehaltsniveaus, oder die veränderte Komplexität der Software und muss durch CONJECT begründet werden. Beträgt die angekündigte Entgelterhöhung mehr als 10 Prozent, so hat der Kunde das Recht den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die Erhöhung wirksam wird.
  • 3.4    Einwendungen gegen die rechnerische Richtigkeit der Abrechnung und bei Zeitaufwand gegen die Höhe der abgerechneten Stunden sind innerhalb von einem Monat nach Rechnungsstellung schriftlich vorzutragen und zu begründen. CONJECT weist mit Rechnungsstellung auf die Monatsfrist und deren Bedeutung ausdrücklich hin.
  • 3.5    Wird ein eingeräumtes Zahlungsziel vom Kunden schuldhaft überschritten, werden sämtliche zu diesem Zeitpunkt noch offenen Forderungen, auch soweit sie gestundet wurden, sofort zur Zahlung fällig.
  • 3.6    Gegen Ansprüche von CONJECT kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
  • 3.7    Sämtliche von CONJECT gelieferten Gegenstände bleiben solange Eigentum von CONJECT, bis die gesamten – auch künftigen oder bedingten – Haupt- und Nebenforderungen aus den vertragsgemäßen Lieferungen von CONJECT erfüllt worden sind.

4.    Mitwirkung des Kunden

  • 4.1    Die Einrichtung einer funktionsfähigen – und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten – Hard- und Softwareumgebung für die Vertragsgegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden, außer CONJECT hat die Lieferung der Hardware unternommen oder den Kunden hierüber gegen Bezahlung hierüber beraten.
  • 4.2    Der Kunde testet die Software vor deren Einsatz gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der bestehenden Hard- und Softwarekonfiguration. Dies gilt auch für Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege erhält.
  • 4.3    Der Kunde beachtet die von CONJECT für die Installation und den Betrieb der Software gegebenen Hinweise; er wird sich regelmäßig, sorgfältig auf der CONJECT Webseite unter http://www.conject.com/de/de/support über aktuelle Hinweise und Updates informieren und diese beim Betrieb berücksichtigen.
  • 4.4    Soweit CONJECT über die Bereitstellung der Vertragsgegenstände hinaus weitere Leistungspflichten obliegen, wirkt der Kunde hieran im erforderlichen Umfang unentgeltlich mit, indem er z. B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt.
    Dies gilt insbesondere für die:

    • Übermittlung aller Informationen über den Kunden und ggf. dessen Endkunden die CONJECT benötigt, um die eigene Leistung vertragsgerecht erbringen zu können.
    • Mitwirkung bei technischen Versuchen und Probeläufen, insbesondere ausreichendes Personal und Daten während der normalen Arbeitszeit, um reale Lasttests durchführen zu können.
    • Schaffung aller Installationsvoraussetzungen im Bereich der eigenen Organisation auf eigene Kosten, so dass CONJECT mit der vertraglich festgelegten Leistung ohne zusätzliche Aufwendungen an den vorgesehenen Schnittstellen anschließen kann,
    • Beschaffung aller Genehmigungen von Seiten Dritter oder von Behörden, auch soweit sie die Leistung von CONJECT berühren und die Beschaffung dieser Genehmigungen nicht zu den Verpflichtungen von CONJECT gehört,
    • Überprüfung der Planung, der Leistungsbeschreibung, technischer Aussagen und Zusicherungen auf ihre Qualität, wenn nur der Kunde dies – aufgrund seiner besonderen Informationslage kann. Über dabei entdeckte Fehler muss CONJECT informiert werden.
  • 4.5    Der Kunde gewährt CONJECT zur Fehlersuche und -behebung Zugang zu den Vertragsgegenständen, nach Wahl von CONJECT unmittelbar und/oder mittels Datenfernübertragung. CONJECT ist berechtigt zu prüfen, ob die Vertragsgegenstände in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Vertrages genutzt werden.
  • 4.6    Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z. B. durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse).
  • 4.7    Soweit der Kunde nicht ausdrücklich vorab darauf hinweist, darf CONJECT davon ausgehen, dass alle Daten des Käufers, mit denen er in Berührung kommen kann, gesichert sind.

5.    Leistungs- und Planänderungen
Stellt sich im Laufe der Durchführung des Vertrages heraus, dass die ursprünglich vereinbarte Leistung geändert oder wegen verspäteter oder mangelhafter Leistungen der Kunden oder Dritter angepasst werden soll oder muss, gilt Folgendes:

  • a.    Eine Änderung liegt vor, wenn die Leistung, die CONJECT erbringen soll, sich von denjenigen Vereinbarungen unterscheidet, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestanden haben. Dazu gehören auch Änderungswünsche bezüglich des Zeitplanes, der Mitwirkungspflichten oder sonstiger Faktoren.
  • b.    Die Änderung fällt in den Risikobereich von CONJECT, wenn CONJECT diese aufgrund fehlerhafter Planungen zu vertreten hat.
  • c.    Geringfügige technisch bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen oder dem Pflichtenheft oder Leistungsverbesserungen, für die der Kunde keine Vergütung zahlen muss, behält CONJECT sich auch nach Vertragsschluss einseitig vor.
  • d.    CONJECT prüft die Auswirkungen von Änderungswünschen des Kunden auf die Leistung, die Termine, die Kosten, die Koordinierung mit anderen Leistungen und die Qualitätssicherung und stellt diese schriftlich dar. Die Darstellung enthält einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen und insbesondere zur Kostenübernahme. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb des von CONJECT genannten Termins (in der Regel drei Wochen), ist die Änderungsvereinbarung zu den von CONJECT vorgeschlagenen Konditionen zustande gekommen. CONJECT weist in seinem Änderungsangebot auf diese Fiktionswirkung ausdrücklich hin. Fällt die Änderung nicht in den Risikobereich von CONJECT, trägt der Kunde den Aufwand für die Überprüfung.
  • e.    Bis zu einer neuen Vereinbarung tritt von dem Zeitpunkt der Benachrichtigung über die geplante Änderung bis zu der Vereinbarung über die Umplanung Verzug auf Seiten von CONJECT nicht ein, soweit CONJECT dies nicht zu vertreten hat. Bei den Verhandlungen ist auf die Kapazitätsplanung von CONJECT für andere Projekte, die im Vertrauen auf die ursprüngliche Zeitplanung erfolgt ist, Rücksicht zu nehmen.

6.    Gewährleistung

  • 6.1    Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung nach Ablieferung, bzw. Übergabe unverzüglich zu untersuchen und ggf. auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Leistung als genehmigt, es sei denn dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das vorstehende gilt nicht, soweit CONJECT den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat.
  • 6.2    Für das Zusammenspiel der Leistungen von CONJECT mit der Systemumgebung, der Organisation des Kunden oder den Leistungen Dritter kann CONJECT nur einstehen, wenn CONJECT damit ausdrücklich beauftragt wurde (erweiterte Systemverantwortung) und der Kunde seinen diesbezüglichen Informationspflichten vollständig nachgekommen ist.
  • 6.3    CONJECT hat bei Gewährleistungsansprüchen aus Lieferungen, auch aus der Lieferung von Updates, Upgrades und neuen Softwareversio‑
  • nen – die nicht nur Fehlerbeseitigungen darstellen, sonstigen Kaufgegenständen und Werkverträgen zunächst das Recht, vorhandene Mängel durch Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu beseitigen. Die Beseitigung von Softwaremängeln kann nach Wahlrecht von CONJECT durch Bereitstellung eines Patches oder durch Neulieferung einer mangelfreien Software erfolgen. Der Kunde gestattet CONJECT den Systemzugang mittels Ferndiagnose. Der Kunde erfasst auftretende Mängel im Wartungshandbuch. CONJECT ist zur Durchführung zweier Nacherfüllungsversuche berechtigt. Der zweite Nacherfüllungsversuch beginnt erst, nachdem der erste – erfolglos – abgeschlossen wurde.
  • 6.4    Für den Fall, dass CONJECT eine fällige Leistung nach Maßgabe der vorgenannten Bestimmungen nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, kann der Kunde nur dann Schadensersatz statt der Leistung verlangen, oder vom Vertrag zurücktreten, wenn er CONJECT eine angemessene Frist in Verbindung mit der Erklärung gesetzt hat, dass er die Annahme der Leistung nach dem erfolglosen Ablauf der Frist ablehnen werden. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann der Kunde die Leistung nicht mehr verlangen.
  • 6.5    Ein Mangel der Software liegt vor, wenn dieser den Wert oder die Tauglichkeit der Software für den laut Angebot/Systemschein oder der Leistungsbeschreibung vorausgesetzten Gebrauch aufhebt oder wesentlich mindert. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn sich dies nur unwesentlich auf die Nutzung des Programms auswirkt oder die Störung durch unsachgemäße Behandlung der Software hervorgerufen wurde.
  • 6.6    Mängel werden nach Prioritäten klassifiziert:
    • Fehler mit erster Priorität liegen vor, wenn die Programmnutzung bei Kunden unmittelbar in den ordnungsgemäßen Betrieb beim Kunden eingreift und wesentliche Programmfunktionen nicht mehr realisiert und auch nicht überbrückt werden können. Auf solche Fehler reagiert CONJECT sofort, von der Beeinträchtigung des Systems individuell abhängig.
    • Fehler mit zweiter Priorität liegen vor, wenn die Arbeitsergebnisse, zu deren Erzielung der Kunde das System einsetzt, im Wesentlichen – wenn auch unter Erschwerungen oder Umgehungen – erreicht werden können. Solche Mängel werden so schnell wie möglich individuell beseitigt, wenn sie nicht im Zuge allgemeiner Versionen oder Servicearbeiten in angemessener Zeit beseitigt werden können.
    • Keine Fehler liegen vor, wenn nur unwesentliche Erschwerungen der Programmnutzung vorliegen, das Programm sich für die vorausgesetzte Verwendung eignet und alle Arbeitsergebnisse erreicht werden können.
  • 6.7    Der Kunde wird, wenn dies möglich ist, eine Bildschirmkopie von Fehlermeldungen und/oder dem Erscheinungsbild des Mangels anfertigen, sowie bei Bedarf Datenträger mit den Fehler verursachenden Daten auf geeigneten Datenträgern zu Testzwecken zur Verfügung stellen.
  • Der Kunde stellt alle zur Fehlerdiagnose erforderlichen Unterlagen und Daten zur Verfügung und unterstützt CONJECT durch ausreichende kostenlose Bereitstellung von qualifiziertem Bedienungspersonal, Maschinenzeit und allen anderen für die Fehlerdiagnose und -behebung erforderlichen Mitwirkungsleistungen. CONJECT ist berechtigt, bei vorhandener und zwischen den Parteien eingerichteter Datenfernübertragungsmöglichkeit nach entsprechender Ankündigung über DFÜ auf dessen Rechner Fehleranalysen vorzunehmen.
  • Wenn Fehler nicht in einer angemessenen Form korrigierbar sind, erklärt sich der Kunde bereit, gemeinsam mit CONJECT ein Konzept für sinnvolle technische und/oder organisatorische Ausweichmöglichkeiten zu entwickeln und durchzuführen.
  • 6.8    Hat der Kunde Eingriffe in Leistungen von CONJECT vorgenommen, so ist CONJECT zur Gewährleistung erst verpflichtet, wenn Art und Umfang des Eingriffs dokumentiert werden, der Kunde nachweist, dass der festgestellte Fehler weder direkt noch indirekt auf seinem Eingriff beruht, der Kunde sich schriftlich bereit erklärt, den Mehraufwand zu tragen, der möglicherweise durch seinen Eingriff auf Seiten von CONJECT entsteht.
  • 6.9    Die Gewährleistung für die lizensierte Software entfällt, wenn gegen die Lizenzbestimmungen des vorliegenden Vertrages schuldhaft verstoßen wird und der Mangel kausal durch den Lizenzverstoß verursacht wurde. Die Gewährleistung entfällt auch bei Mängeln, die auf Bedienungsfehler, Nichtbeachtung von Sicherungsmaßnahmen oder Nachlässigkeit des Kunden zurückzuführen sind, soweit CONJECT diese nicht zu vertreten hat.
    Sofern Veränderungen der Daten durch den Kunden, durch andere Programme oder Werkzeuge erfolgt sind, so dass diese inkonsistent im Sinne der Nutzung des Standardproduktes werden, erlischt insoweit die Gewährleistung. Für Installationen mit durch den Kunden modifizierten Programmen besteht für diesen Teil kein Recht auf Nachführung bei neuen Versionen.
    Die Gewährleistung durch CONJECT entfällt, wenn der Kunde nicht von CONJECT autorisierte Versionen des Betriebssystems und der Datenbank verwendet und stattdessen andere Versionen einsetzt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel auch bei Einsatz des autorisierten Versionen auftritt.
  • 6.10    Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem gesetzlichen Zeitpunkt des Verjährungsbeginns. Fälle einer Haftung für grob fahrlässig und vorsätzlich verursachter Schäden sowie Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und der Gesundheit, die auf eine fahrlässige Pflichtverletzung beruhen, sind nicht von der Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist erfasst.

7.    Vertraulichkeit und gewerbliche Schutzrechte

  • 7.1    Die Vertragsparteien verpflichten sich wechselseitig, alle Informationen, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, von denen sie im Rahmen der Vertragsdurchführung Kenntnis erlangen und welche die andere Vertragspartei ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet hat, vertraulich zu behandeln und diese Informationen Dritten nur zugänglich zu machen, soweit dies zur Erreichung des Vertragszwecks geboten ist. Gleiches gilt für Informationen, deren Geheimhaltungsbedürftigkeit sich aus den Umständen ergibt.
  • 7.2    Ausgenommen hiervon sind Informationen,
    • die eine Vertragspartei vor Beginn der Vertragsverhandlungen bereits besaß oder ihr von Dritten als nicht vertraulich mitgeteilt werden, sofern diese nicht ihrerseits gegen Vertraulichkeitspflichten verstoßen;
    • welche die Vertragsparteien jeweils unabhängig voneinander entwickelt haben;
    • die ohne Verschulden oder Zutun der anderen Vertragspartei öffentlich bekannt sind oder werden.
  • 7.3    Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt für die Dauer des Vertragsverhältnisses und ein Jahr über dessen Beendigung hinaus.

8.    Schutzrechte Dritter

  • 8.1    CONJECT stellt sicher, dass die von ihm erbrachten Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind, die ihre vertragsgemäße Nutzung durch den Kunden ausschließen oder erheblich beeinträchtigen. Unter der vom Kunden nachzuweisenden Voraussetzung, dass der Kunde CONJECT unverzüglich von der Geltendmachung von Ansprüchen wegen angeblicher Schutzrechtsverletzungen durch die Leistungen von CONJECT durch Dritte unterrichtet, CONJECT die alleinige Rechtsverteidigung überlässt und CONJECT in zumutbarem Umfang bei der Abwehr solcher Ansprüche unterstützt, wird CONJECT den Kunden von allen solchen Ansprüchen Dritter und damit verbundener Kosten für die Rechtsverteidigung im Rahmen der Haftung freistellen.
  • 8.2    Sollte rechtskräftig festgestellt werden, dass die Leistungen von CONJECT Schutzrechte Dritter verletzen, wird CONJECT nach seiner Wahl entweder auf eigene Kosten für den Kunden das erforderliche Nutzungsrecht an den verletzten Rechten beschaffen oder die Leistungen so abändern, dass sie die Schutzrechte nicht mehr verletzen, aber weiterhin den vertraglichen Leistungen entsprechen.

9.    Haftung

  • 9.1    CONJECT haftet uneingeschränkt für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
  • 9.2    CONJECT haftet uneingeschränkt für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von CONJECT oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind.
  • 9.3    Im Übrigen ist die Haftung von CONJECT für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von CONJECT übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
  • CONJECT haftet für leicht fahrlässig verursachte Schäden, jedoch nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.
    • Soweit CONJECT hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von CONJECT beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
    • Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von CONJECT auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
    • Die Haftung von CONJECT für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.
  • 9.4    Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von CONJECT.
  • 9.5    Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zum Schutze seiner Daten und Programme zu ergreifen, insbesondere durch die Anfertigung von Backup-Kopien in maschinenlesbarer Form in für seinen Geschäftsbereich üblichen zeitlichen Abständen. Der Kunde ergreift alle technischen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass seine Internet Sicherheit dem Stand der Technik genügt.
  • 9.6    CONJECT trifft keine verschuldensunabhängige Haftung aus einem Vermietungsverhältnis für jegliche Mängel die bei oder nach Vertragsschluss auftreten.

10.    Anwendbares Recht/Gerichtsstand

  • 10.1    Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und einer etwaigen Weiterverweisung auf ein anderes Recht aufgrund des Internationalen Privatrechts.
  • 10.2    Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dieser Vereinbarung München.

11.    Sonstige Bestimmungen

  • 11.1    Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
  • 11.2    Der Kunde darf Ansprüche aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von CONJECT abtreten.
  • 11.3    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Ist die ungültige Bestimmung keine allgemeine Geschäftsbedingung, zum Beispiel zwischen den Parteien verhandelt, ist sie sinngemäß auszulegen und durch eine neue Vorschrift zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung so weit wie möglich erreicht.

 

TEIL B: BESONDERE BESTIMMUNGEN

I. SOFTWARE

1.    Lizenzrechte an CONJECT Software

  • 1.1    Der Kunde erwirbt mit vollständiger Zahlung die nachfolgenden Rechte an der im Angebot/Systemschein oder der Leistungsbeschreibung näher bezeichnete Standardsoftware oder Software, sowie die zugehörige Anwendungsdokumentation in der dort bezeichneten Sprache unter den in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Nutzungsbedingungen.
  • 1.2    Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Vertragsgegenstand.
  • 1.3    Für die Beschaffenheit der von CONJECT gelieferten Software ist die bei Versand der Vertragsgegenstände gültige und dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung stehende Leistungsbeschreibung abschließend maßgeblich, die auch in der Anwendungsdokumentation noch einmal beschrieben ist. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet CONJECT nicht. Eine solche Verpflichtung kann der Käufer insbesondere nicht aus anderen Darstellungen der Software in öffentlichen Äußerungen oder in der Werbung von CONJECT, sowie deren Angestellten oder Vertriebspartner herleiten, es sei denn, CONJECT hat die darüber hinausgehende Beschaffenheit ausdrücklich schriftlich bestätigt.
  • 1.4    Soweit Angestellte der CONJECT vor Vertragsschluss Garantien abgeben, sind diese nur wirksam, wenn sie durch die CONJECT Geschäftsleitung schriftlich bestätigt werden.
  • 1.5    Soweit nicht abweichend vereinbart, räumt CONJECT dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Software zur Einzel- und Mehrplatznutzung ein, jedoch nur für das zwischen den Parteien vereinbarte Bestimmungsland, in dem die Vertragsgegenstände verwendet werden sollen. Ohne ausdrückliche Vereinbarung wird das Nutzungsrecht ausschließlich für das Land eingeräumt, in dem der Kunde bei Vertragsabschluss seinen Geschäftssitz hat.
  • Dieses Nutzungsrecht darf gleichzeitig nur von maximal der Anzahl natürlicher Personen ausgeübt werden, die im Angebot/Systemschein oder der Leistungsbeschreibung genannt sind, soweit dort keine Regelung erfolgt darf maximal eine Person jeweils das Nutzungsrecht ausüben. Das Nutzungsrecht erlaubt keine Unterlizenzierung. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber oder bei CONJECT.
  • 1.6    Der Kunde darf die Software nur zu dem Zweck einsetzen, seine internen Geschäftsvorfälle und die von solchen Unternehmen abzuwickeln, die mit ihm im Sinne des § 15 AktG verbunden sind (“Konzernunternehmen”). Insbesondere (i) ein Rechenzentrumsbetrieb oder (ii) das vorübergehende Zur-Verfügung-Stellen der Software (z. B. als Application Service Providing – „ASP“) für andere als Konzernunternehmen oder (iii) die Nutzung der Software zur Schulung von Personen, die nicht Mitarbeiter des Kunden oder seiner Konzernunternehmen sind, sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch CONJECT erlaubt. Die gewerbliche Weitervermietung ist generell untersagt.
  • 1.7    Vervielfältigungen der Software sind nur insoweit zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist. Der Kunde darf von der Software Sicherungskopien nach den Regeln der Technik im notwendigen Umfang anfertigen. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen.
  • 1.8    Der Kunde ist zu Änderungen, Erweiterungen und sonstigen Umarbeitungen der Software i.S. des § 69 c Nr. 2 UrhG nur insoweit befugt, als das Gesetz solches unabdingbar erlaubt. Bevor der Kunde selbst oder durch Dritte Fehler beseitigt, gestattet er CONJECT zwei Versuche, den Fehler zu beseitigen. Dem Kunden stehen an den Bearbeitungen eigene Nutzungs- und Verwertungsrechte – über die nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte hinaus – nicht zu. CONJECT kann jedoch – gegen angemessene Vergütung – die Einräumung eines nicht ausschließlichen, räumlich und zeitlich unbeschränkten Nutzungsrechts mit dem Recht der Unterlizenzvergabe, verlangen.
  • 1.9    Der Käufer ist zur Dekompilierung der Software nur in den Grenzen des § 69e UrhG berechtigt und erst, wenn CONJECT nach schriftlicher Aufforderung mit angemessener Frist nicht die notwendigen Daten und/oder Informationen zur Verfügung gestellt hat, um Interoperabilität mit anderer Hard- und Software herzustellen.
  • 1.10    Überlässt CONJECT dem Kunden im Rahmen von Nachbesserung oder der Softwarepflege Ergänzungen (z. B. Patches, Ergänzungen des Bedienerhandbuches) oder eine Neuauflage der Software (z. B. Update, Upgrade), die früher überlassene Software (“Altsoftware”) ersetzt, unterliegen diese den Bestimmungen dieser Vereinbarung.
  • Stellt CONJECT eine Neuauflage der Software zur Verfügung, so erlöschen in Bezug auf die Altsoftware die Befugnisse des Kunden nach diesem Vertrag auch ohne ausdrückliches Rückgabeverlangen von CONJECT, sobald der Kunde die neue Software produktiv nutzt. CONJECT räumt dem Kunden jedoch eine dreimonatige Übergangsphase ein, in der beide Versionen der Software nebeneinander genutzt werden dürfen.
  • 1.11    Nebenleistungen, insbesondere die Lieferung von Datenträgern und die Installation gehören nur dann zum Leistungsumfang, wenn sie im Angebot oder der Leistungsbeschreibung ausdrücklich ausgewiesen sind. Bei nachträglicher Bestellung sind Sie gemäß der jeweils aktuellen CONJECT Preisliste zu vergüten.

2.    Schutz der Software und Weitergabe

  • 2.1    Soweit nicht dem Kunden nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich Rechte eingeräumt sind, stehen alle Rechte an der Software (und aller vom Kunden angefertigter Kopien) – insbesondere das Urheberrecht, die Rechte auf oder an Erfindungen sowie technische Schutzrechte – ausschließlich CONJECT zu. Das gilt auch für Bearbeitungen der Software durch CONJECT. Das Eigentum des Kunden an den jeweiligen Datenträgern solcher Kopien bleibt unberührt.
  • 2.2    Der Kunde wird die überlassene Software sorgfältig verwahren, um Missbrauch auszuschließen. Er wird die Software (gleich ob unverändert oder umgearbeitet) Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von CONJECT zugänglich machen. Als Dritte gelten nicht die Angestellten des Kunden sowie sonstige Personen, die sich zur vertragsgemäßen Nutzung der Software beim Kunden aufhalten.
  • 2.3    Dem Kunden ist es nicht gestattet, Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen und/oder Kontrollnummern oder -zeichen von CONJECT zu verändern oder zu entfernen. Ändert oder bearbeitet der Kunde die Software, sind diese Vermerke und Kennzeichen in die geänderte Fassung der Software zu übernehmen.
  • 2.4    Der Kunde führt Buch über die von ihm vertragsgemäß auf Datenträgern hergestellten Kopien der Software und deren Verbleib und erteilt CONJECT auf Anfrage hierüber Auskunft und Einsicht.
  • 2.5    Der Kunde darf die Software einem Dritten nur einheitlich und unter vollständiger und endgültiger Aufgabe der eigenen Nutzung der Software überlassen. Die vorübergehende oder teilweise entgeltliche Überlassung der Nutzung an Dritte ist untersagt, gleich ob die Software in körperlicher oder unkörperlicher Form überlassen wird. Das Gleiche gilt bei unentgeltlicher Überlassung.
  • 2.6    Die Weitergabe der Software bedarf der schriftlichen Zustimmung durch CONJECT. CONJECT erteilt die Zustimmung, wenn (i) der Kunde CONJECT schriftlich versichert, dass er alle Originalkopien der Vertragsgegenstände dem Dritten weitergegeben und alle selbst erstellten Kopien gelöscht hat, und (ii) der Dritte schriftlich sein Einverständnis gegenüber CONJECT mit den hier vereinbarten Nutzungs- und Weitergabebedingungen erklärt.

3.    Dokumentation

  • 3.1    Die Dokumentation wird in dem Umfang geliefert, wie dies im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung festgelegt ist. Dokumentationen von Fremdprodukten, die CONJECT lediglich beschafft, werden so geliefert, wie sie von CONJECT bezogen werden können.
  • 3.2    Sind Dokumentationen nicht in deutscher oder englischer Sprache lieferbar, weist CONJECT darauf rechtzeitig hin. Übersetzungen und Überarbeitungen sind gesondert zu vergüten. CONJECT ist berechtigt, Dokumentationen innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Installation in endgültiger Fassung nachzuliefern.
  • 3.3    Die Lieferung einer Dokumentation über die Gesamtinstallation bedarf gesonderter Vereinbarung, sofern die Gesamtinstallation auch Leistungen Dritter umfasst.
  • 3.4    Die Entwicklungsdokumentation ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.

 

II. SOFTWAREPFLEGEVERTRAG

1.    Leistungen der Softwarepflege
Die Softwarepflege umfasst nachfolgende Leistungen für die jeweils vereinbarte Standard Software, soweit sich aus dem Angebot der CONJECT AG oder der Leistungsbeschreibung keine Abweichungen ergeben.

a.    Mängelbeseitigung

  • CONJECT beseitigt innerhalb angemessener Frist die vom Kunden gemeldeten Mängel (gemäß Teil A, Ziffer 6.5, 6.6) der Software und der Softwaredokumentation, soweit die jeweils aktuelle, freigegebene Version der Standardsoftware und der Softwaredokumentation beim Kunden eingesetzt werden.
  • Art und Weise der Mangelbeseitigung stehen im billigen Ermessen von CONJECT. Bietet CONJECT dem Kunden zur Vermeidung oder Beseitigung von Mängeln, Patches, Bugfixes, eine neue Programmversion oder Programmteile etc. an, so hat der Kunde diese (wenn und soweit es für ihn zumutbar ist) zu übernehmen und auf seiner Hardware gemäß den Installationsanweisungen von CONJECT zu installieren  
  • Die Beseitigung eines Mangels kann darüber hinaus auch in der Form von Handlungsanweisungen gegenüber dem Kunden erfolgen, es sei denn, dies ist ihm nicht zumutbar.
  • Sofern ein vom Kunden gemeldeter Mangel des Programms nicht besteht, ist CONJECT berechtigt, den dadurch verursachten Aufwand gesondert gemäß der jeweils aktuellen Preisliste abzurechnen.

b.    Anpassung an geänderte Normen
Ändern sich (zwingende) rechtliche Vorschriften und Normen, die für die Software von Bedeutung sind, so stellt CONJECT entsprechende Anpassungen auf geeigneten Datenträgern zur Verfügung.

c.    Lieferung von Updates
CONJECT stellt dem Kunden alle von CONJECT freigegebenen Updates/Upgrades/ neue Versionen und Releases der Standard Software auf geeigneten Datenträgern zur Verfügung. Darin eingeschlossen ist die entsprechende Ergänzung/Aktualisierung der Dokumentation der Software.

Setzt der Kunde bei Vertragsbeginn eine ältere Version, als die jeweils letzten beiden veröffentlichten Programmversionen ein, so ist dieser verpflichtet, zunächst ein Update gemäß der aktuellen CONJECT Preisliste zu erwerben.

d.    Beratung und Support
CONJECT stellt telefonische Unterstützung für die jeweils aktuelle, freigegebene Version der Standard Software oder für die unmittelbar vorausgegangene, freigegebene Version für die der Wartungsvertrag abgeschlossen wurde, bereit.

Die Hotline ist in den Zeiten Montag – Donnerstag von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und 14.00 Uhr –17.00 Uhr, sowie am Freitag 8.00 Uhr – 12.30 Uhr besetzt.

CONJECT bietet weiterhin schriftliche Unterstützung bei allen Fragen im Zusammenhang mit Installation und Handhabung der aktuellen Software in angemessenen Umfang an. CONJECT bedient sich bei allen Leistungen der obligatorisch notwendigen Ferndiagnoseeinrichtung.

CONJECT wird Mängel an der Software innerhalb einer angemessenen Frist behandeln. CONJECT wird sich dabei nach besten Kräften bemühen, dem Kunden mitzuteilen, wie und bis wann ein Mangel beseitigt werden kann, bzw. ob und wie der Kunde Fehlfunktionen umgehen kann.

e.    Sonstige Leistungen
Weitere Leistungen von CONJECT können einzelvertraglich im Rahmen der Ressourcen von CONJECT vereinbart werden.

Wird die Wartung für die Datenbank Oracle mit vereinbart, so gelten die Software- und Wartungsbedingungen des Lieferanten.

2.    Nicht durch den Softwarepflegevertrag erfasste Leistungen

  • 2.1    Die Erstellung oder Überlassung von Software und die Wartung von Computern sind nicht Gegenstand der Softwarewartung. Ebenso sind Anfragen die das Betriebssystem oder sonstige Soft- und Hardware betreffen, und nicht im Zusammenhang mit der zu wartenden Standardsoftware stehen, nicht Bestandteil der Softwarewartung. Wird die Software gemäß dem Lizenz-Zertifikat vom Kunden verändert, fällt sie ohne die Zustimmung von CONJECT nicht mehr unter den von CONJECT zu wartenden Vertragsgegenstand.
  • 2.2    Die folgende, nicht abschließende Aufzählung enthält Leistungen, die nicht Bestandteil der Softwarewartung sind: Installation der Software, Einweisung in die Software, Schulungen in fachlichen Fragen, Wartung der speziell für den Kunden hergestellten Software, bzw. Änderung der Standardsoftware insbesondere die Anpassung neuer und verbesserter Programmstände an solcher Software, Beratung beim Kunden in allen Fragen des Einsatzes oder der Anwendung der Software einschließlich der Weitergabe von Einsatz- und Anwendungserfahrungen aus dem gesamten Benutzerkreis, Beheben von Fehlern, die durch Fehlbedienungen entstanden sind, Beheben von Fehlern, die durch gravierende Veränderungen und funktionale Erweiterungen an Hardware, Betriebssystem oder Datenbank entstanden sind, welche Rückwirkungen auf die Standardsoftware haben, die Beseitigung der nicht von CONJECT zu vertretenden Fehler, Anpassung von Druckern, Netzwerkeinrichtungen, Formularen, Bildschirmmasken, Auswertungen, Systempflegearbeiten; z. B. Datensicherung und Datenbankreorganisation.

3.    Mitwirkung des Kunden

  • 3.1    Der Kunde wird CONJECT bei der Erfüllung der vorstehenden Leistungen unterstützen und hierzu einen festen Ansprechpartner benennen, der für alle zur Durchführung der vorstehenden Aufgaben erforderlichen Entscheidungsbefugnisse und Vollmachten besitzt. Bereitgestellte Programme, Patches und Bugfixes wird der Kunde umgehend installieren und eine Ferndiagnose bei Bedarf ermöglichen. Der Kunde führt ein Wartungshandbuch.
  • 3.2    Weiterhin wird der Kunde alle im Zusammenhang mit dem gepflegten Programm verwendeten oder erzielten Daten in maschinenlesbarer Form als Sicherungskopie bereithalten (Backup), welche eine Rekonstruktion verlorener Daten mit vertretbarem Aufwand ermöglichen.
  • 3.3    Um sicherzustellen, dass nur autorisierte und vom Kunden kontrollierte Zugriffe auf das System erfolgen, wird das Passwort für den Fernzugriff vom Kunden festgelegt und der Verbindungsaufbau durch den Kunden vorgenommen. Die Softwarebetreuung ersetzt keine Schulung in fachlicher Hinsicht (z. B. Kenntnis in Strukturierung von Katalogen oder Umgang mit Rechnern und Betriebssystemen), sondern ist lediglich eine Unterstützung in konkreten Einzelfragen zur Anwendungssoftware.

4.    Kündigung
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, wird der Softwarepflegevertrag auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Dieser beginnt mit Lieferung/Installation der Software und ist von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf eines jeden Kalenderjahres (31.12. eines jeden Jahres) kündbar. Das Recht der fristlosen Kündigung im Fall einer wesentlichen Vertragsverletzung bleibt hiervon unberührt.

 

III.    WERKVERTRAGLICHE LEISTUNGEN

1.    Vertragsgegenstand, Systemverantwortung
Werkvertragliche Leistungen wird CONJECT nur bei besonderer Vereinbarung erbringen. Werkvertragliche Leistungen sind z. B. die Erstellung von individuellen Softwarekomponenten und Softwareanpassungen gemäß gesonderter Vereinbarung.

Die Lieferung von Standard-Software ist keine Werkleistung, ebenso nicht die Installation der Software durch CONJECT, die Softwarewartung oder Dienstleistungen.

CONJECT übernimmt grundsätzlich keine Systemverantwortung, d.h. die Verantwortung, dass neben der CONJECT Software die gesamte IT-Infrastruktur (Hardware, sonstige Software, Netzwerkkomponenten) fehlerfrei funktioniert. Verantwortung übernimmt CONJECT nur für die eigene Leistung.

2.    Abnahme

  • 2.1    Nach der Übergabe der Leistung wird CONJECT dem Kunden die Abnahmebereitschaft der jeweiligen Leistung oder Teilleistung mitteilen.
  • 2.2    Hierauf prüft der Kunde die vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich auf Vollständigkeit und Funktionsfähigkeit (Funktionstest). Der Kunde wird hierüber ein Protokoll erstellen. Die Funktionsprüfung gilt als erfolgreich durchgeführt, wenn die vertragsgegenständliche Leistung in allen wesentlichen Punkten die vertraglichen Anforderungen erfüllt.
  • 2.3    Soweit der Kunde im Rahmen der Funktionsprüfung Abweichungen von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit feststellt, die einer Abnahme der Leistung als vertragsgemäß entgegenstehen, ist er verpflichtet, dies CONJECT unverzüglich mitzuteilen. Wenn CONJECT die Abweichung beseitigt und erneut Abnahmebereitschaft mitteilt, wird der Kunde eine erneute Funktionsprüfung durchführen.
  • 2.4    Nach der Übergabe oder nach erfolgter Funktionsprüfung erklärt der Kunde bei Werkleistungen unverzüglich, ob er die Leistung als vertragsgemäß annimmt. Soweit Teilleistungen möglich sind, erfolgt entsprechend eine Teilabnahme.
  • 2.5    Soweit die Leistung den vertraglichen Vorgaben entspricht, bzw. die Funktionsprüfung erfolgreich durchgeführt wird, ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich eine schriftliche Erklärung abzugeben, dass er die vertragsgegenständliche Leistung als vertragsgemäß annimmt. Unwesentliche Abweichungen von den vertraglichen Vorgaben berechtigten den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahmeerklärung.
  • 2.6    Erklärt der Kunde die Annahme nicht unverzüglich, so kann ihm CONJECT eine Frist von zwei (2) Wochen zur Abgabe dieser Erklärung setzen. Die Annahmeerklärung gilt als abgegeben, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist gegenüber CONJECT die Gründe für die Verweigerung der Abnahme schriftlich und unter Bezeichnung der Fehler bzw. Fehlersymptome darlegt. CONJECT wird bei der Aufforderung und Fristsetzung auf diese Rechtsfolge und ihre Bedeutung hinweisen.
  • 2.7    Die vorstehenden Bestimmungen dieses Paragraphen lassen die Regelungen über die Fälligkeit der Vergütung und die Gewährleistung, namentlich die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des Kunden, unberührt.

 

IV. DIENSTLEISTUNGEN

1.    Vertragsgegenstand
Folgende Leistungen der CONJECT sind ausschließlich als Dienstleistungen zu qualifizieren:

  • Projektworkshops
  • Analysen zur Bedarfserfassung oder von Kundenbedürfnissen
  • Empfehlungen, Berichte, Gutachten
  • Erfassung von Prozessen, Budgets, Workflows und Berichten
  • Schulungen

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